§ 1 Vertragsschluss

Für Verträge mit Reflex-Art&Design gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Reflex-Art&Design recherchiert und kalkuliert für Ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt Reflex-Art&Design manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte Reflex-Art&Design nicht binnen 14 Tage nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

§ 2 Leistungsumfang

Reflex-Art&Design erbringt Ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss Reflex-Art&Design nur berücksichtigen, wenn Sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Reflex-Art&Design zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Reflex-Art&Design dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen.

§ 3 Preise und Zahlung

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Liegen zwischen Vertragsschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefer- oder Leistungstermin mehr als vier Monate, so gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen letztere die ursprünglich vereinbarten um mehr als 10%, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

a) des Vorlegens von Daten in nicht digitaliSierter Form,
b) von notwendiger Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
d) in Auftrag gegebener Recherchedienstleistungen und Prüfungen

Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen. Reflex-Art&Design ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

§ 4 Termine und Leistungshindernisse

Ist für die Leistung von Reflex-Art&Design die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Bei Verzögerungen infolge von

a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung
c) Problemen mit Produkten Dritter

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

§ 5 Abnahme

Die Leistungen von Reflex-Art&Design gelten als abgenommen, wenn die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 14 Werktage, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 6 Nutzungsrechte

Erbringt Reflex-Art&Design Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Reflex-Art&Design. Reflex-Art&Design geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Der Kunde ist verpflichtet, Reflex-Art&Design über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren.

§ 7 Urheberrechtsvermerke

Der Kunde räumt Reflex-Art&Design das Recht ein, das Logo von Reflex-Art&Design und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden. Reflex-Art&Design behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn Sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 8 Gewährleistung & Haftung

Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Reflex-Art&Design innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Reflex-Art&Design ausgebessert oder ausgetauscht. Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung zur Leistung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

§ 9 Datenschutz und Geheimhaltung

Reflex-Art&Design speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden streng vertraulich (z. B. Adresse und Bankverbindung).Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Reflex-Art&Design weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 10 Kündigung

Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 4 Wochen nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 4 Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-mail) und damit per Textform verständigen, erkennen Sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. Die E-mail muss den Namen und die E-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Die Verbindlichkeit der E-mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt.

§ 12 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Reflex-Art&Design und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 13.03.2010

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §5 TMG sowie §55 RStV:

Reflex - Art&Design
Ansprechpartner: Thorsten Sass

Bahnhofstrasse 77
D-63303 Dreieich

Tel.: 06074 / 629134
FAX: 06074 / 629133

• E-Mail Anfrage: info@reflex-artdesign.de
• Domain: http://www.reflex-artdesign.de

 

 

• Steuernummer: 028 / 863 / 62134
• USt-IdNr.: DE255805164

 

 

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